1. Allgemeines
Die Internetdienstleistungen von HP Service – Homepage Service Inhaber Lars
Hildebrandt (nachfolgend HP Service genannt) mit Sitz in Leck, werden
aufgrund der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht,
deren Einbeziehung in die jeweiligen Verträge aufgrund der Veröffentlichung
im Internet mit dem Stand des Vertragsdatums erfolgt, womit sich der Kunde
durch Vertragsabschluss einverstanden erklärt.
Änderungen dieser AGB werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf
wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage
nach der Veröffentlichung widerspricht. HP Service setzt die Kunden per
Rundschreiben von Änderungen an den AGB in Kenntnis.
2. Abschluss und Beendigung von Verträgen
Der Vertrag kommt auf Bestellung des Kunden mit der ersten
Erfüllungshandlung von HP Service oder mit Rückgabe des Vertrages in
Textform nach Annahme des Kundenangebots zustande. Während der Laufzeit des
Vertrages werden beide Seiten Adressänderungen unaufgefordert und
unverzüglich dem Vertragspartner mitteilen. Beide Seiten können den Vertrag
aus wichtigem Grund fristlos in Textform kündigen, wenn der Partner trotz
Abmahnung in Textform gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt,
insbesondere bei Verzug mit laufenden Zahlungen oder Mitteilung
erforderlicher Daten. Danach ist HP Service zur sofortigen Sperrung bzw.
Löschung des Accounts des Kunden berechtigt. Sollte HP Service den Account
sperren, wird ein Sperrentgelt von 3,95 EUR pro Sperre und pro Entsperrung
fällig. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert sich der
Vertrag sofern nicht anders vereinbart um weitere
3 Monate, falls nicht ein Partner mit Frist von 2 Wochen der Verlängerung in
Textform widerspricht. Der Widerspruch kann zur Preiserhöhung erfolgen.
Mehrfache Verlängerung ist möglich. Im Falle vorzeitiger Kündigung erfolgt
keine Erstattung vorausgezahlter Vergütung.
3. Preisänderungen
HP Service ist berechtigt, die laufenden Benutzergebühren angemessen zu
erhöhen. In jedem Fall angemessen ist eine jährliche Erhöhung um 10%. Die
Erhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt,
wenn der Kunde der Erhöhung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der
Änderungsmitteilung widerspricht.
4. Vergütung
Die Vergütung wird gebildet aus einer Einrichtungsgebühr und laufenden
Benutzergebühren. Bei Vorausleistung der Benutzungsgebühren kann
einzelvertraglich die Einrichtungspauschale erlassen werden. Die jeweilige
Höhe der Preise ergibt sich aus den Antragsformularen. Die Rechnungsstellung
erfolgt in Textform nach Übermittlung der Zugangsdaten per eMail, bei
Übernahme von 2,95 EUR Mehrkosten per Post; sichtbar beim Bestellvorgang.
Die Vergütung ist sofort nach Rechnungsstellung fällig. Bei nicht
fristgerechter Zahlung erfolgt eine postalische Mahnung. Hierbei wird eine
Mahn- bzw. Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,45 EUR pro Mahnung fällig. Bei
Rücklastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,95 EUR erhoben
(zzgl. der für HP Service angefallenen Bankgebühren), sofern der Kunde
nicht nachweisen kann, dass die Rücklastschrift von HP Service zu
verantworten ist.
5. Leistungsumfang
HP Service betreibt mehrere Webserver, die mit dem Internet verbunden sind.
Im Rahmen von Webhosting-Verträgen stellt HP Service dem Kunden
Speicherplatz mit besonderen Leistungen (PHP, MySQL usw.) zur Verfügung. Der
gesamte Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweiligen Produkt-Details.
Jedes weitere GB Traffic außerhalb der Trafficgrenze des Web-Paketes wird
mit je 0,29 EUR berechnet.
6. Verfügbarkeit
HP Service ist um eine möglichst vollständige Verfügbarkeit bemüht. Eine
100%ige Verfügbarkeit kann es nicht geben. HP Service bietet auf das
Jahresmittel gesehen eine Verfügbarkeit von 98,5%, ausgenommen davon sind
Zeiten, in denen die Anbindung aufgrund von technischen oder sonstigen
Problemen, die nicht im Einflussbereich von HP Service (höhere
Gewalt,Drittverschulden) liegen, gestört ist (siehe auch "9.
Haftungsbeschränkungen").
7. Inhalte von Internet-Seiten
1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich
und stellt HP Service von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter in
Zusammenhang mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte frei.
2. Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte auf seinen Internet-Seiten zu
veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland
oder internationales Recht verstoßen; Inhalte, die gegen die guten Sitten
und Rechte Dritter (Daten-, Urheber-, Namensschutz etc.) verstoßen. HP
Service übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht.
3. Es ist strikt untersagt:
●Massenmails (Spam/Bulk) zu versenden
●Cracks, Warez, oder ähnliche
urheberrechtlich geschützte Dateien oder Programme, sowie IRCSeiten/Online-Cheater-Seiten
zu publizieren/anzubieten, außerdem ist die Verwendung bzw.Installation von
IRC-Software (BNCs, Bots etc.) ausdrücklich untersagt.
●ausschließliches Betreiben reiner
Download-Seiten (vorgenanntes gilt ebenso für Verweise des Kunden [Links]
auf Inhalte Dritter)
Erotische und/oder pornografische Inhalte werden geduldet, solange diese
ausreichend nach dem StGB und JuSchG geschützt sind.
Bei Verstöß gegen vorstehende Verpflichtungen ist HP Service berechtigt,
diese Seiten und Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu
kündigen. Verstoßen die Internet-Seiten des Kunden gegen etwaige Rechte
Dritter, gesetzliche Verbote, oder die guten Sitten, haftet der Kunde
gegenüber HP Service auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und
indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt HP Service im
Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von
Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei.
4. Im Falle einer sonstigen unsachgemäßen Nutzung durch den Kunden ist HP
Service berechtigt, die Seiten des Kunden zu sperren, wenn durch dessen
Einrichtung / Verwendung von / durch Scripten, Software etc. das
Betriebsverhalten des Servers gestört wird, oder dadurch mehr als ca. 20%
der Systemleistung beansprucht werden, bzw. dadurch starke
Beeinträchtigungen anderer Kunden-Accounts auftreten. Dies betrifft
insbesondere die Installation von z. B. Chats. Die Einrichtung eines Chats
ist nur mit vorheriger Genehmigung durch Lars Hildebrandt gestattet.
5. Es ist nicht gestattet, den bei HP Service gemieteten Speicherplatz
weiterzuvermieten! Dies gilt nicht für Kunden, die ein ResellerAccount-Paket
besitzen.
8. Domains
1. HP Service veranlasst nach Vertragsabschluss die Beantragung des
gewünschten Domainnamen bei dem jeweils zuständigen Registrar (bei Top-Level
Domains, z. B. .de, bei der DENIC). Es gelten bei der Registrierung
ausschließlich die Richtlinien und Bestimmungen des Registrars. Da HP
Service bei der Vergabe von Domains lediglich als Vermittler tätig wird,
geht der Kunde Verträge mit Organisationen, wie z. B. der DENIC, direkt mit
diesen ein.
2. HP Service hat keinerlei Einfluss auf die Vergabe und haftet nicht
dafür, falls die beantragte Domain des Kunden nicht frei von Rechten und
Ansprüchen Dritter sein sollte. Sollte ein beantragter Domainname bis zur
Weiterleitung an den Registrar bereits vergeben sein, kann der Kunde einen
anderen Domainnamen wählen, oder vom Vertrag zurücktreten.
3. Wird HP Service beauftragt, einen Providerwechsel (KK-Antrag)
durchzuführen, so berechtigt die Ablehnung des KK-Antrags seitens des
bisherigen Providers nicht den Rücktritt vom Vertrag!
9. Datenschutz
1. Die für die Einrichtung des Kunden-Accounts erforderlichen Daten des
Kunden werden von HP Service streng vertraulich behandelt und nicht an
Dritte weitergegeben.
2. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des Nutzungsberechtigten
einer Domain in verschiedenen Internet-Datenbanken dauerhaft gespeichert
werden und diese für jedermann einsehbar sind. Daten des Kunden werden nach
Vertragsende bei HP Service unverzüglich gelöscht und vernichtet. Der Kunde
trägt das Risiko, dass Daten im Übertragungsweg des Internet möglicherweise
ausgewertet oder abgehört werden können. Dem Kunden zugeteilte Login-Namen
und Passwörter seines Accounts sind von diesem streng geheim zu halten. Er
haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unbefugten Nutzung der
Zugangsdaten resultiert!
10. Haftungsbeschränkungen
1. HP Service übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund eines
Serverausfalls, technischer Probleme, Datensicherheit oder Datenverlust
entstehen, außer man kann ihr grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweisen.
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
2. Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt, die die Leistungserbringung
von HP Service erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören u. a.
Streik, der Ausfall von Kommunikationsnetzen, sonstige technische Probleme,
oder Störungen im Bereich von Drittbetrieben, befreien HP Service von der
Leistungspflicht.
3. Der Kunde stellt HP Service diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen
Dritter frei. Schadensersatz ergibt sich bei nicht durch HP Service zu
verantwortenden Ausfällen nicht. HP Service haftet ebenfalls nicht für
evtl. entgangenen Gewinn.
4. Bei vorgenannten, nicht durch HP Service zu vertretenden Ausfällen
erfolgt keine Erstattung von Entgelten. Ansonsten werden Ausfallzeiten nur
dann erstattet, wenn HP Service den Fehler grob fahrlässig oder vorsätzlich
verschuldet hat und der Ausfallzeitraum mehr als 10 Werktage beträgt.
11. Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen
werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung.
2. Zugesicherte Eigenschaften müssen von Lars Hildebrandt schriftlich, per
Fax oder auf dem Postweg bestätigt werden.
3. Mit kaufmännischen Kunden ohne Gerichtsstand im Inland wird der
Gerichtsstand Oldenburg für sämtliche wechselseitigen Ansprüche aus dem
Vertrag vereinbart. Im übrigen sind die Pflichten des Kunden zur
Datenmittlung und Zahlung in Leck am Geschäftssitz von HP Service zu
erfüllen, wo auch diese sämtliche Dienstleistungen für den Kunden erbringt.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein, so werden die restlichen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die
Vertragspartner verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame
Bestimmung an die Stelle der unwirksamen Bestimmung zu setzen, die den Sinn
und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung und dem Vertrag insgesamt
entspricht. Entsprechendes gilt auch für die Unvollständigkeit dieser
Bestimmungen.
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Stand: Leck den 08.02.2007 |
